Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 11.11.2014 - C-333/13

  Nicht erwerbstätige Unionsbürger, die sich allein mit dem Ziel, in den Genuss von …

  Auszug aus SG Hamburg, 01.06.2015 - S 48 AS 1477/15

  Die Europarechtskonformität der Vorschrift des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II ist insoweit geklärt, als dass Unionsbürger von besonderen beitragsunabhängigen Geldleistungen der Grundsicherung ausgeschlossen werden dürfen (EuGH v. 11.11.2014 - C-333/13 - D1).
• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus SG Hamburg, 01.06.2015 - S 48 AS 1477/15

  Insbesondere bei Ansprüchen, die darauf gerichtet sind, als Ausfluss der grundrechtlich geschützten Menschenwürde das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern, ist ein nur möglicherweise bestehender Anspruch in der Regel vorläufig zu befriedigen (BVerfG, Beschl. v. 12.5.2005 - 1 BvR 569/05).
• EuGH, 19.09.2013 - C-140/12

  Brey - Freizügigkeit - Unionsbürgerschaft - Richtlinie 2004/38/EG - Recht auf …

  Auszug aus SG Hamburg, 01.06.2015 - S 48 AS 1477/15

  Unter Bezugnahme auf die Entscheidung "Brey" (…Rn. 104; EuGH v. 19.09.2013 - C-140/12), aber auch die Entscheidungen "B." und "F." (EuGH v. 15.03.2005 - C-209/03 - B.; EuGH v. 18.11.2008 - C-158/07 - F.) sieht der Generalanwalt für die Gruppe von Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats, die sich seit mehr als drei Monaten im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats aufhalten und dort eine Beschäftigung ausgeübt haben einen automatischen Ausschluss von Leistungen als nicht gerechtfertigt an.

 
• EuGH, 15.03.2005 - C-209/03

  DIE BEIHILFE ZUR DECKUNG DER UNTERHALTSKOSTEN VON STUDENTEN FÄLLT IN DEN …

  Auszug aus SG Hamburg, 01.06.2015 - S 48 AS 1477/15

  Unter Bezugnahme auf die Entscheidung "Brey" (…Rn. 104; EuGH v. 19.09.2013 - C-140/12), aber auch die Entscheidungen "B." und "F." (EuGH v. 15.03.2005 - C-209/03 - B.; EuGH v. 18.11.2008 - C-158/07 - F.) sieht der Generalanwalt für die Gruppe von Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats, die sich seit mehr als drei Monaten im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats aufhalten und dort eine Beschäftigung ausgeübt haben einen automatischen Ausschluss von Leistungen als nicht gerechtfertigt an.
• EuGH, 18.11.2008 - C-158/07

  Förster - Freizügigkeit - Studierender, der Angehöriger eines Mitgliedstaats ist …

  Auszug aus SG Hamburg, 01.06.2015 - S 48 AS 1477/15

  Unter Bezugnahme auf die Entscheidung "Brey" (…Rn. 104; EuGH v. 19.09.2013 - C-140/12), aber auch die Entscheidungen "B." und "F." (EuGH v. 15.03.2005 - C-209/03 - B.; EuGH v. 18.11.2008 - C-158/07 - F.) sieht der Generalanwalt für die Gruppe von Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats, die sich seit mehr als drei Monaten im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats aufhalten und dort eine Beschäftigung ausgeübt haben einen automatischen Ausschluss von Leistungen als nicht gerechtfertigt an.
• EuGH, 25.10.2012 - C-367/11

  Prete - Freizügigkeit - Art. 39 EG - Angehöriger eines Mitgliedstaats, der in …

  Auszug aus SG Hamburg, 01.06.2015 - S 48 AS 1477/15

  Bei der Prüfung dieser Verbindung sei ein Abstellen auf eine einzige Voraussetzung problematisch (vgl. Rn. 108 unter Verweis auf: EuGH v. 25.10.2012 - C-367/11 - ).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2015 - L 2 AS 2388/14

  Auszug aus SG Hamburg, 01.06.2015 - S 48 AS 1477/15

  Eine etwaige Kollision mitgliedsstaatlichen Rechts mit dem EU-Recht führt nicht zu einer Unanwendbarkeit der gesamten Vorschrift, sondern macht diese innerstaatliche Vorschrift nur unanwendbar, soweit sie gegen das Unionsrecht verstößt (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2015 - L 2 AS 2388/14 B ER -, juris).